AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Ulrich Dauscher, Nürnberg, Stand 15. Januar 2010.
 

Allgemeines

1. "Verkäufer" im Sinne der folgenden Geschäftsbedingungen ist Ulrich Dauscher. Der Begriff gilt auch, wenn es sich um Dienstleistungen oder andere Rechtsgeschäfte handelt. "Waren" und "Käufer" gelten ebenfalls in übertragenem Sinne.

2. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für den Verkauf und Versand von Waren, die der Käufer vom Verkäufer bezieht.

3. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden.

4. Spezielle Bedingungen einzelner Produkte (Lizenzbedingungen) gelten vorrangig.
 

Angebot und Vertragsschluß

1. Alle Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend.

2. Der Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer kommt durch den Auftrag des Käufers und dessen Annahme durch den Verkäufer zustande.
Bei einer Bestellung durch den Käufer per Telefon oder Post wird der Auftrag durch Versand der Waren angenommen.
Bei einer Online-Bestellung per eMail oder Ausfüllen des Formulars auf der Website des Verkäufers wird der Auftrag durch Versand einer eMail durch den Verkäufer angenommen.
 

Preise

1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, falls nichts anderes angegeben ist.

2. Eventuell anfallende Kosten für Versand, besondere Auslieferungsformen und Zahlungsweisen sind getrennt ausgewiesen.
 

Zahlung, Zahlungsbedingungen, Verzug

1. Der Verkäufer akzeptiert ausschließlich die im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsweisen.

2. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kaufpreis sofort und ohne Abzug fällig.

3. Bei Überweisungen aus dem Ausland trägt der Käufer alle anfallenden Bankgebühren.

4. Der Käufer kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt kann der Verkäufer Verzugszinsen verlangen, die 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank liegen.
 

Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
 

Lieferung

1. Die Bedingungen zur Lieferung gelten sinngemäß für materielle wie immaterielle Güter, z.B. Freischaltcodes.

2. Die Regellieferzeit beträgt acht Tage. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung erfolgen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

3. Nimmt der Käufer bestellte Ware nicht ab bzw. verweigert die Annahme oder macht die Zustellung unmöglich, so kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz in Höhe von 10% des Bestellpreises wegen Nichterfüllung verlangen. Der Nachweis, daß dem Verkäufer kein oder geringerer Schaden entstanden ist, bleibt dem Käufer vorbehalten.

4. Der Verkäufer kann Teillieferungen vornehmen, sofern er das dem Käufer in einer eMail oder einem Telefonat angekündigt und dieser nicht ausdrücklich widersprochen hat.
 

Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware ihm übergeben wurde.
 

Widerrufsrecht, Rückgabe der Ware

1. Privatkunden haben 14 Tage Rücktrittsrecht vom Kauf ab Erhalt der Ware. Für die Wahrung der Frist genügt die Rücksendung der Ware oder eine Benachrichtigung per Telefon oder eMail. Der Widerspruch bedarf keiner Begründung.

2. Der Käufer hat, auch als Privatkunde, kein Widerrufsrecht

a. nach dem Erhalt von Freischaltcodes,

b. bei Waren, die eindeutig auf individuelle Bedürfnisse zugeschnitten sind.

3. Bei Rückgabe von Ware, die vom Käufer schuldhaft beschädigt wurde, haftet er dem Verkäufer für Schadensersatz.

4. Die Kosten für Rücksendung trägt der Käufer, falls die gelieferte Ware der Bestellung entsprochen hat.

5. Nicht bestellte Ware ist vom Käufer unverzüglich zurückzusenden. Der Verkäufer übernimmt die Portokosten.

6. Unfrei zurückgesandte Ware wird vom Verkäufer nicht angenommen.

7. Sollten zwingende gesetzliche Vorschriften die Haftung des Käufers weiter einschränken bzw. ihm weitere Rechte einräumen, so gelten diese vor den AGB.
 

Datenschutz

1. Der Verkäufer speichert vom Käufer angegebene Daten elektronisch. Er verwendet sie ausschließlich im Rahmen der Geschäftsbeziehung und gibt sie nicht an Dritte weiter.

2. Falls es im Rahmen eines Lizenzkonzepts erforderlich ist, kann der Verkäufer anderen Personen oder Unternehmen Daten zur Verfügung stellen, die diese zur Lizenzierung von Produkten benötigen. Das betrifft z.B. Seriennummern in Verbindung mit der Anzahl der Lizenzen, die mit diesen Seriennummern verknüpft sind und einer Information, die es ermöglicht, die Identität des Käufers zu überprüfen. Die zur Verfügung gestellten Daten ermöglichen in keinem Fall eine positive Identitätsfeststellung des Käufers.
 

Gewährleistung

1. Die nachfolgenden Bedingungen für Gewährleistung und Haftung gelten, soweit bei den einzelnen Produkten nichts anderes angegeben ist. Beispielsweise gelten eventuelle Konkretisierungen in den Lizenzbedingungen von Software vorrangig.

2. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit im Folgenden nichts anderes angegeben ist.

3. Belegt ein Käufer, daß eine Ware in wesentlichen Punkten nicht der Beschreibung entspricht bzw. wesentliche Funktionsmängel aufweist, dann kann der Verkäufer nach seiner Wahl für eine Ersatzlieferung oder für das Beheben der Mängel sorgen. Die Gewährleistungsfrist richtet sich bei Privatverbrauchern nach den gesetzlichen Vorschriften, bei Unternehmen beträgt sie zwölf Monate. Gelingt dem Verkäufer das Beheben der Mängel nicht, dann hat der Käufer die Wahl, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Preises zu verlangen.

4. Der Käufer muß die Ware auf offensichtliche Mängel überprüfen. Wenn er Fehler feststellt, ist er verpflichtet, sie umgehend, spätestens innerhalb von acht Tagen nach der Kenntnisnahme dem Verkäufer mitzuteilen. Nach dieser Frist können gegenüber dem Verkäufer keine Gewährleistungsansprüche mehr aufgrund dieser Mängel geltend gemacht werden.
 

Haftung

1. Der Verkäufer haftet ausschließlich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Dies gilt auch für die Haftung von Personen, die im Auftrag des Verkäufers handeln.

2. Sollte durch zwingende gesetzliche Vorgaben der Verkäufer auch bei gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haften, so gilt die Haftung nur für Vermögens- und Sachschäden. Die Haftung ist auf vorhersehbaren, typischen Vertragsschaden beschränkt, vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden sind ausgeschlossen.

3. Die Software des Verkäufers wurde nach bestem Wissen auf Funktion, Fehler und Kompatibilität geprüft. Da bei Software niemals garantiert werden kann, daß sie unter allen möglichen Bedingungen völlig fehlerfrei funktioniert, verpflichtet sich der Käufer dazu, Programme und Daten regelmäßig zu sichern und so eventuelle Schäden durch Datenverluste gering zu halten.

4. Bei dem Download von Daten von einer Website des Verkäufers verpflichtet sich der Käufer, die Ware vor der Installation mit einer aktuellen Antivirensoftware zu überprüfen, um eventuelle Schäden durch Eingriffe Dritter zu verhindern.

5. Die Haftung des Verkäufers ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf den Rechnungswert der Waren beschränkt, die den Schaden unmittelbar verursacht haben. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer aufgrund zwingender rechtlicher Vorschriften über einen höheren Betrag haftet.
 

Schlußbestimmungen

1. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Sollten einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

3. Gerichtsstand ist Nürnberg.